Seit dem 15.08.2022 werden die vom Rat der Stadt Bad Bentheim beschlossenen Satzungen und Verordnungen, z.B. Bebauungspläne, Haushaltssatzungen oder andere örtliche Rechtsvorschriften an dieser Stelle im elektronischen Amtsblatt verkündet. Das elektronische Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Die jeweiligen Amtsblätter stehen Ihnen als pdf-Datei zum Download zur Verfügung.
Ortsübliche Bekanntmachungen nach dem Baugesetzbuch erscheinen nach wie vor auch in den „Grafschafter Nachrichten“. Dort wird ebenfalls auch weiterhin auf die Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse hingewiesen.
Informationen zu Sitzungsterminen inklusive der öffentlichen Tagesordnungen und Protokolle sind im Ratsinformationssystem unter https://www.bad-bentheim.sitzung-online.de/public verfügbar.
Beschreibung:
Bekanntmachung Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 19.1 „Am Berghang – nördlicher Teil“
Bekanntmachung nach § 81 Abs. 5 Satz 4 NKomVG zu den Nebentätigkeiten von Herrn Bürgermeister Dr. Volker Pannen
1. Bekanntmachung zur Allgemeinverfügung zur Bestimmung von Freizeitwegen gem. §§ 37 ff. des Nds. Waldgesetzes 2. Bekanntmachung zur Satzung der Stadt Bad Bentheim über die Rechtsstellung einer ehrenamtlichen oder nebenberuflichen Gleichstellungsbeauftragten
Amtsblatt der Stadt Bad Bentheim Nr. 6_2022
Karte zum Wegeplan Freizeitwege
Baumschutzsatzung für die Stadt Bad Bentheim
1. Bekanntmachung zur Einziehung von Straßenflächen im Gewerbepark Bad Bentheim-Gildehaus gemäß § 8 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) 2. Bekanntmachung zur Auslegung eines Wegeplans nach dem Nds. Waldgesetz
1. Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes "Paulinenkrankenhaus" 2. Bekanntmachung zur Landtagswahl am 09.10.2022 (Auslegung Wählerverzeichnis/ Beantragung Wahlscheine)